Anmerkungen zum Auschwitz-Gedenktag im Sächsischen Landtag 2010 von Andreas Storr (MdL)

Auf Einladung des Präsidenten des Sächsischen Landtages fand heute, am 27. Januar 2010, im Sächsischen Landtag zum wiederholten Male eine Gedenkveranstaltung anläßlich der “Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee” statt. Die Abgeordneten der NPD-Landtagsfraktion blieben dieser Veranstaltung bewußt fern.

Die heutige Gedenkveranstaltung wurde als politische Demonstration der deutschfeindlichen Kräfte im Sächsischen Landtag. mißbraucht, um unserem Volk wieder einmal eine “Kollektivschuld” und, davon abgeleitet, eine “Kollektivverantwortung” unterzuschieben. Nach der Erklärung des Veranstalters soll “Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt” eine Absage erteilen werden, so Landtagspräsident Matthias Rößler in der Gedenkveranstaltung - Schlagworte, die man jeden Tag in der Zeitung lesen und im Fernsehen hören kann. Aber was bedeuten diese Schlagwörter wirklich?
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Seit Ende 2001 ist die BRD mit ihrem Vasallenheer nun drittgrößter Truppensteller in Afghanistan, um dort für US-amerikanische und israelische Interessen zu töten und nicht selten selbst zu sterben. Somit dauert dieser Krieg schon länger als der Zweite Weltkrieg, mit all den damit in Zusammenhang stehenden Folgen für die afghanische Bevölkerung. Was die Sowjets in einem über zehnjährigen Krieg nicht schafften, den Überlebenswillen und Freiheitsdrang der Afghanen zu brechen, damit tun sich auch die heuchlerischen Pseudodemokratien des Westens schwer.
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… dafür zeigt der NPD-Parteivize am Holocaust-Gedenktag Gesicht

Als „unverhohlene Brüskierung Deutschlands und deutscher Interessen“ kritisiert die NPD die gemeinsame deutsch-israelische Regierungssitzung im Berliner Reichstag am 18. Januar. NPD-Parteivize Karl Richter wies auf den „unmißverständlichen symbolpolitischen Aspekt“ der Konsultationen hin, der vor dem Hintergrund wiederholter Solidaritätsbekundungen der Kanzerlin an die Adresse Israels unheilvolle Brisanz entfalte und die Bundesrepublik zum Komplizen der israelischen Daueraggression im Nahen Osten mache.

„Der 18. Januar ist im Bewußtsein der Deutschen untrennbar mit der Reichsgründung des Jahres 1871 verbunden“, erklärte Richter. „Eine Sitzung der israelischen Regierungsspitze an diesem Datum im Reichstag kommt einer symbolischen Aneignung der deutschen Politik gleich, wie sie die Bundeskanzlerin an anderer Stelle bereits mehrfach vorformuliert hat. Das ist ein ungeheuerlicher und in unserer Geschichte beispielloser Vorgang. Die Kanzlerin muß sich fragen lassen, wessen Politik sie eigentlich betreibt – deutsche oder israelische?“

Richter erklärte, die nationale Opposition werde der „Fremdüberlagerung“ Deutschlands und seiner Symbole nicht tatenlos zusehen und auch den bevorstehenden 65. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz nicht als „rituelle Dauerstigmatisierung der Deutschen zum ´Tätervolk´ hinnehmen. Denn: der Holocaust hat viele Facetten und schließt die Verbrannten und Ermordeten von Dresden und Hiroshima, die Opfer des ukrainischen Hunger-Holocausts der dreißiger Jahre und die Vertreibungsopfer nach 1945 ebenfalls ein. Israel hat keine Exklusivrechte am Holocaust-Gedenken!“

Richter wird als Münchner Stadtrat am Mittwoch, 27. Januar 2010, auf Einladung der Stadt München an einer Gedenkveranstaltung im Bayerischen Landtag teilnehmen – „zum Zeichen, daß es für uns an diesem Tag um alle Opfer von Massenmord und Vertreibung geht. An diesem 27. Januar beginnt in Deutschland ein neues Kapitel der Geschichts-Politik!“

Berlin, den 18.01.2010

NPD-Pressestelle

Quelle: www.npd.de

“Das Buch gegen Nazis” von ZEIT-Autor Toralf Staud und Holger Kulick von mut-gegen-rechte-gewalt.de beantwortet 70 (teilweise blöde) Fragen zum Thema Rechtsextremismus und Gegenstrategien, selbstverständlich auf eine Merkwürdige Art und Weise. Wir werden hier die Antworten richtigstellen.

Vorsicht Satire !

1.„ Was ist Rechtsextremismus?“
Eigentlich eine Erfindung der Medien, Politik  und  Gutmenschen. Belassen wir es hier aber bei diesem Ausdruck. Gemeint ist das Einsetzen für unser Volk.

2.„ … und wie weit ist er verbreitet?“
In den Köpfen der meisten Deutschen. Meist irgendwo in einer hinteren Ecke. Die meisten verstecken ihn in der Öffentlichkeit, viele holen ihn oft am Stammtisch heraus.

3.„ Warum eigentlich ist Demokratie besser?“
Weiß ich nicht, habe ich in der BRD noch nicht kennengelernt. Abgesehen davon : besser als was?

4.„Was ist Rechtspopulismpus?“
Wenn die Systemparteien CDU/CSU, SPD, FDB, Grüne, Linke und andere nationale Themen aufgreifen und als ihre eigenen ausgeben. Auch unter den Gewerkschaften, hauptsächlich beim DGB, stark verbreitet.

5.„Wo beginnt Rassismus?“
In den USA. Ein gesunder „Rechter“ ist in der Regel kein Rassist, sondern für die Vielfalt der Völker, aber zu Hause.

6.„Was ist Antisemitismus?“
Als Semiten werden Völker bezeichnet, die eine semitische Sprache sprechen, z. B. Araber, Israelis und Malteser. Dann werden die anderen wohl Antisemiten sein.

7.„Woran erkennt man Rechtsextremisten?“
An dem gepflegtem Äußerem, gutem Benehmen, guter Aussprache, Hilfsbereitschaft…

8.„Ist “Thor Steinar” eine Nazimarke?“
Genau so sehr wie Adidas.

9.„Wo spielt rechtsaußen die Musik?“
Im Fußball meist über das Mittelfeld, in der Musik sind es meist die Bässe. Ansonsten dort, wo der Daumen links ist, je nach Betrachtungsweise.

10.„ Sind alle Skinheads rechtsextrem?“
Sind alle Rechtsextremen Skinheads?
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Hartz IV-Familien gehen leer aus

Gleich zu Beginn des neuen Jahres 2010 steigen die Kindergeldsätze um 20 Euro. Aber von Hartz IV betroffene Familien mit Kindern gehen leer dabei aus. Gemäß § 6 des Bundeskindergeldgesetzes gelten der Kinderzuschlag und das Kindergeld als Einkommen und müssen dem jeweiligen Kind zugerechnet werden. Dies hat auch für das Kindergeld Gültigkeit, welches der Bedarfsgemeinschaft angehörende Kinder erhalten, soweit es zur Sicherung des Lebensunterhaltes für das jeweilige Kind benötigt wird.

Klartext: Das Kindergeld wird beim ALG II oder bei der Sozialhilfe als Einkommen des Kindes oder des Kindergeldberechtigten angerechnet und die Leistung um die Erhöhung gekürzt. Kurz gesagt: Mit der Erhöhung des Kindergeldes werden die Hartz IV-Leistungen gekürzt.

Ebenso wenig profitieren die alleinerziehenden Hartz-IV-Empfänger von der Kindergelderhöhung: Neben dem Kindergeld wird auch Unterhalt beim ALG II als Einkommen gewertet und somit beim Regelsatz wieder abgezogen. In Deutschland sind über 40 % der Alleinerziehenden auf staatliche Hilfen angewiesen.

Eine Ungerechtigkeit, die man kaum in Worte fassen kann. Es sind doch besonders Kinder aus Hartz-IV-Familien die eine Erhöhung dringend benötigen. Bisher hat die Bundesregierung keinen Schritt unternommen, diese Regelung zu ändern, um damit den wirklich Bedürftigen zu helfen.

Wir fordern einen sofortigen Stopp vom „Märchen der Familienförderung“ und verlangen eine Familienpolitik, die sich für ALLE Familien einsetzt!

Ricarda Riefling

www.ring-nationaler-frauen.de